Laut Bundesministerium der Justiz ist der Ausdruck Impressum nicht richtig, im Internet heißt es Anbieterkennzeichnung. Es werden nämlich weitaus mehr Angaben benötigt, um nicht die mandantenlosen Abmahn-Anwälte auf sich aufmerksam zu machen.

Obwohl der Gesetzgeber ausdrücklich gewerbliche Angebote Kennzeichnungspflichtig macht, werden von den Gerichten auch private Angebote mit hohen Geldstrafen belegt, wenn keine Kennzeichnung auf der HP ist.

Quelle der folgenden Auszüge: Bundesministerium der Justiz (BMJ)

Gleich ein ganz wichtiger Grund, eine private HP mit der Kennzeichnung auszustatten

Verbraucher sind mit Hilfe der Anbieterkennzeichnung in der Lage, Diensteanbieter auf ihre Seriosität zu überprüfen, bevor sie deren Dienste in Anspruch nehmen. Aber auch Unternehmen haben ein erhebliches Interesse daran, die erforderlichen Informationen über andere Marktteilnehmer zu erlangen, um ein wettbewerbsrechtlich einwandfreies Verhalten durchsetzen zu können.

Das ist natürlich verständlich, dass Unternehmen ein erhebliches Interesse daran haben von mir Informationen zu erhalten. Meine Seite beeinflusst ja auch sehr stark den Markt; er könnte in eine Schieflage geraten.

Unerheblich ist, ob der Diensteanbieter die Telemedien gegen Entgelt bereithält. Es genügt, dass solche Inhalte in der Regel gegen Entgelt bereitgehalten werden. Die Kennzeichnungspflichten treffen demnach alle Diensteanbieter, soweit sie Telemedien bereithalten, mit denen auf dem Markt Einkünfte erzielt werden könnten.

Es ist schon sehr unwahrscheinlich, dass ich mit meiner Seite einen Blumentopf gewinne oder sogar Kohle verdiene. Aber irgendein windiger Anwalt könnte nachweisen, dass ich Millionen verdiene.

Geschäftsmäßige Telemedien sind Angebote, die aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit bereitgestellt werden. Nachhaltig ist eine Tätigkeit dann, wenn sie über eine gewisse Dauer vorgenommen wird.

Mit der Tätigkeit ist das so eine Sache. Natürlich tue ich was, auch mit der Seite, denn sie wird regelmäßig aktualisiert. Auch tue ich mit den Hunden etwas, ich latsche zu Ausstellungen. Die Ausstellungsergebnisse kommen auch auf meine HP. Das alles tue ich über eine gewisse Dauer.

Damit windige Abmahn-Anwälte an mir kein Geld verdienen, habe ich den Gesetzestext kopiert und meine persönlichen Angaben gemacht. Ich habe auch nichts vergessen.

Dienstenabieter haben für geschäftsmäßige in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind

Alexander Gerhardt

ich bin nicht niedergelassen

bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform

Ich bin eine natürliche Person ohne Rechtsform

den Vertretungsberechtigten

Ich vertrete mich selbst, da ich voll geschäftsfähig im Sinne des BGB bin

Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen

Ich habe kein Stamm- oder Grundkapital. Mein Kapital ist die monatliche Auszahlung meiner Rente vom Deutschen Rentendienst. Die Rente wird in Geld auf mein Konto überwiesen. Außenstände habe ich leider nicht, sonst könnte ich die eintreiben. Ich bin nicht in Gesellschaft.

Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post

Email-Adressen: gerhardt-berlin@gmx.net und argon@gmx.eu Kontaktaufnahmen bitte nicht zu schnell, da ich nur langsam lesen kann. Telefonnummer gibt es nicht, da ich eine Telefonphobie habe.

soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

ich bin erwerbsunfähig und nicht in der Lage einen Dienst oder eine Tätigkeit auszuüben. Daher habe ich keine behördliche Zulassung und für mich ist keine Aufsichtsbehörde zuständig

das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,

Ich bin in keinem Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen. Ich bin im Geburten-Register Berlin-Schmargendorf von 1957 eingetragen, Nummer weiß ich nicht mehr.

soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über

die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,

Ich gehöre keiner Kammer an

die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist

Gesetzliche Bezeichung ist Erwerbsunfähigkeits-Rentner, verliehen durch den Deutschen Rentendienst.

die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind

berufsrechtliche Regelungen sind im Sozialgesetzbuch niedergelegt

in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach §27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer

Ich setze nichts um. Ich zahle keine Umsatzsteuer

bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.

Ich bin weder eine Aktiengesesellschaft noch eine Komanditgesesellschaft und auch keine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Ich befinde mich weder in einer Abwicklung noch in einer Liquidation, höchstens in einer Auflösung.

Ich hoffe, dass dieser Blödsinn bald abgeschafft wird. HPs wie meine sind einfach nicht gewerblich oder geschäftsmäßig, denn es gibt keinerlei geschäftliche Aktivitäten. Mit dem Impressum oben erfülle ich die gesetzlichen Vorschriften, aber es drängeln sich bei mir Fragen auf:

auf welche Weise sollte ich mit meiner HP Umsätze erzielen?

Welche Unternehmen sind an meiner HP unteressiert?

Wer sollte von mir welchen Dienst in Anspruch nehmen?

Ich finde es schon übel, dass jemand mit einer derartigen Seite abgemahnt werden kann und vor allem, dass es Richter gibt, die auch noch der Abmahnung zustimmen.

Ich habe keinerlei Werbebanner oder ähnliches, keine Werbung für Unternehmen. Ich habe nur Verlinkungen zu kostenlosen Foren. Weder ein Unternehmen noch ich selbst verdienen mit dieser HP Geld, junge Hunde oder drei Klafter Holz.

Wichtig sind noch die Allgemeinen Grundsätze des §7 TMG

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Das “Schwarze Schaf” listet namentlich die Internet-Seiten auf, die unangenehm aufgefallen sind.

Zu dem Problem des Computerbetrugs gibt es auch ein sehr gut besuchtes Forum. Falls ihr darauf reingefallenn seid, ihr seid nicht alleine. Tausende von Surfern fallen täglich auf dubiose Angebote herein. Das Forum gibt die richtigen Tipps und man merkt, dass man viele Leidensgenossen hat.

Im Moment sind wieder verstärkt Emails unterwegs. Hier wird ein hoher Geldgewinn angekündigt. Man muss nur etwas einzahlen für irgendeine Versicherung ... wahrscheinlich damit die Kohle nicht unterwegs verschwindet.

Nach der Einzahlung bekommt man aber natürlich nicht die Millionen, sondern entweder man hört gar nichts mehr oder es kommt eine neue Forderung für das nächste Problem. Geld gibt es in keinem Fall. Diese Mails sofort löschen.

Ih-Mehl

Gästebuch

HP überarbeitet:

29. Februar 2012